Satzung

Satzung des “Vereins der Richard- Wagner-Grundschule Berlin”

§ 1           Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen: „Verein der Richard-Wagner-Grundschule Berlin“.
  2. Er hat seinen Sitz in Berlin – Karlshorst, Ehrenfelsstr. 36, 10318 Berlin.
  3. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
  4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2           Zweck des Vereins

  1. Der Zweck des Vereins besteht in der Förderung einer harmonischen und friedlichen Lernatmosphäre für alle Kinder, Lehrer und Erzieher der Richard-Wagner-Schule durch die Beschaffung von Mitteln zur Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke gemäß § 58 Nr. 1 Abgabenordnung.
  2. Der Zweck soll insbesondere erreicht werden durch
  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung, begünstigt werden.

§ 3           Mitgliedschaft (Erwerb und Beendigung)

  1. Der Verein besteht aus ordentlichen und fördernden Mitgliedern.
  2. Ordentliches Vereinsmitglied kann jede natürliche, volljährige Person werden, die dem Vereinszweck dienen will.
  3. Die Mitgliedschaft wird begründet durch eine schriftliche Beitrittserklärung an den Vereinsvorstand, der die Mitgliedschaft bestätigt.
  4. Jedes ordentliche Vereinsmitglied hat einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von EUR 12,– zu leisten (monatlich EUR 1,–)
  5. Förderndes Mitglied des Vereins kann jede natürliche, volljährige und jede juristische Person werden.
  6. Fördernde Mitglieder sind zu einer regelmäßigen Beitragszahlung nicht verpflichtet. Sie können den Verein durch freiwillige Zahlungen sowie in ideeller Hinsicht unterstützen.
  7. Fördernde Mitglieder besitzen kein Stimmrecht.
  8. Die ordentliche Mitgliedschaft endet
    1. durch den Tod des Mitgliedes,
    2. durch Austritt,
    3. durch Streichung von der Mitgliederliste,
    4. durch Ausschluss aus dem Verein.
  9. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Der Austritt ist zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat möglich.
  10. Ein Mitglied, das mit dem Jahresbeitrag länger als 6 Monate im Rückstand ist und den Beitrag auch nach erfolgter Mahnung nicht innerhalb von 2 Monaten entrichtet, wird aus der Mitgliederliste gestrichen.
  11. Die Streichung ist dem Mitglied vom Vorstand schriftlich mitzuteilen.
  12. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es den Vereinsinteressen zuwiderhandelt.
  13. Der Ausschluss erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung.
  14. Dem Mitglied ist vor dem Ausschluss die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.
  15. Bei Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf das Vereinsvermögen.

§ 4           Beitragszahlung

  1. Über die Neufestsetzung des Mitgliedsbeitrages und die Zahlungsmodalitäten entscheidet die Mitgliederversammlung.
  2. Bei Erwerb der Mitgliedschaft ist der jährliche Beitrag innerhalb des 1. Quartals des laufenden Geschäftsjahrs zu entrichten.
  3. Bei Beendigung der Mitgliedschaft endet die Beitragspflicht mit dem Ende des Geschäftsjahres.

§ 5           Organe des Vereins

  1. Organe des Vereins sind
    1. die Mitgliederversammlung
    2. der Vorstand.
  2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich im ersten Kalenderquartal statt.

Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand durch schriftliche Einladung auf Papier (Aushändigung, Brief, Telefax) oder elektronisch in Textform (E-Mail), unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 4 Wochen, einberufen.

Die Mitgliederversammlung ist auch einzuberufen, wenn mindestens der zehnte Teil der Mitglieder die Berufung schriftlich, unter Angabe des Zweckes und der Gründe, verlangt. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit der einfachen Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst.

Beschlüsse zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteilen der erschienenen Mitglieder.

Zur Änderung des Zweckes des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich; die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muss schriftlich erfolgen.

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und vom Vorsitzenden und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen.

  1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassenführer.

Die Entscheidungen des Vorstandes bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Vorstandsmitglieder.

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes gemeinsam vertreten. Einer von ihnen muss der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende sein.

Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren.

Der Vorstand bleibt jeweils bis zur Neuwahl im Amt.

Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Wahlzeit aus, so übernimmt auf Beschluss des Vorstandes eines der übrigen Vorstandsmitglieder die Geschäfte des Ausgeschiedenen bis zur Neuwahl eines Nachfolgekandidaten.

Die Wahl eines Nachfolgekandidaten hat innerhalb von 6 Wochen durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu erfolgen.

Der Vorstand verwaltet das Vermögen des Vereins. Einnahmen und Ausgaben sind unter Aufbewahrung der Belege chronologisch aufzuzeichnen. Am Ende des Geschäftsjahres ist eine Vermögensaufstellung vorzunehmen.

Der Gesamtelternvertreter und der Schulleiter der Schule haben das Recht, als Beisitzer mit beratender Stimme an den Vorstandssitzungen teilzunehmen.

§ 6           Zuwendungen aus Vereinsmitteln

Zuwendungen aus Vereinsmitteln können beim Vorstand beantragt werden.

Über die Vergabe entscheidet der Vorstand.

§ 7           Auflösung des Vereins

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an den Förderverein Hans und Hilde Coppi Gymnasium Berlin-Lichtenberg e.V., Römerweg 30 – 32, 10318 Berlin, der es der Richard-Wagner-Grundschule Berlin (24. Grundschule Berlin-Lichtenberg) bei Bedarf unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zur Verfügung zu stellen hat.

 

 

Berlin, 10. März 2015